Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stadtrat Hartmann verweist auf den heutigen Spatenstich zum Neubau des Kindergarten Rüdhölle. Er hätte sich hier über eine Einladung gefreut.

 

Stadtrat Hartmann verweist zudem auf die zunehmende Müllproblematik im Stadtgebiet, insbesondere aber im Rathausumfeld. Oftmals werde unachtsam Einwegverpackung hinterlassen. Er regt an mit den ansässigen Wirten ins Gespräch zu gehen oder gar sich mit dem Thema Verpackungssteuer auseinanderzusetzten.

 

Stadtrat Knecht verweist auf die Geschäftsordnung und die Zuständigkeiten der Verwaltung zu Anträgen im Sinne des Art. 7 BayDSchG.

 

Stadtrat Bonhoff greift die Anregung von Herrn Hartmann nochmals auf und bittet die ortsansässigen Betriebe in der Altstadt hierauf direkt anzusprechen

 

Stadtrat Elbert beobachtete kritische Situationen im Rahmen der diesjährigen Maibaumaufstellung und regt an dies unter sicherheitsrelevanten Gesichtspunkten zu prüfen,