Sitzung
StR/004/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Datum
27.04.2023
Zeit
19:00-22:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö
TOP Ö3 abgesetzt
 
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 30.03.2023 und vom 05.04.2023
 
Ö 2
Aufstellung des Bebauungsplans "Mainanlage Obernburg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans; Vollzug des BauGB
 
Ö 2.1
Abwägung zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB - Bebauungsplan
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 2.2
Abwägung zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB - Flächennutzungsplan
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 2.3
Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 2.4
Feststellungsbeschluss nach § 6 Abs. 1 BauGB
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 3
Um- und Ausbau des Ämtergebäudes, Lindenstraße 32, im Zuge der Vermietung an die Immobilien Freistaat Bayern, hier: Amtsgericht Obernburg; Vorstellung geplanter Maßnahmen; Grundsatzbeschluss, samt Mittelbereitstellung
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 4
Sanierung der Kochsmühle Obernburg - Erweiterung des Maßnahmenkatalogs
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 
Ö 5
Änderung Feldgeschworene
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Bekanntgaben und Sachstandmitteilungen
 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Spielplätze - Hinweisschilder und Hunde
 
Ö 8.2
Barrierefreier Zugang Spielplatz am Roten Busch
 
Ö 8.3
Geflüchtete im Winkelhof
 
Ö 8.4
Zwei Anträge von Stadtrat Jürgen Wolf
 
Ö 8.5
Fahrradfreundliche Kommune
 
Ö 8.6
WC-Anlage Annakapelle
 
Ö 8.7
Umbau Bahnhof Obernburg-Elsenfeld
 
Ö 9
Bürgerfragen
 
Ö 9.1
Grenzstein mit Inschrift