Beschluss:

Dem Stadtrat wird empfohlen, die Haushaltssatzung, wie in der Anlage dargestellt, zum 01.01.2023 zu erlassen und dem Haushalts- und Stellenplan gemäß den Ergebnissen der Beratung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2023 zuzustimmen.

 

Der Stellenplan 2022 wird grundsätzlich beibehalten. In den Stellenplan 2023 werden lediglich diejenigen Stellen aufgenommen, für die bereits entsprechende Beschlüsse vorliegen (Einstellung eines eigenen Försters, Übernahme der Auszubildenden und die zwei neuen Auszubildenden sowie die Aufstockung der Küchenkräfte gemäß HFA-Beschluss vom 06.09.2022).

 

Die Stellenmehrungen, die aufgrund des Orga-Gutachtens in den Stellenplanentwurf 2023 aufgenommen worden sind (Stadtjugendpflege, Stadtmarketing), werden herausgenommen.

 

Bezüglich des Vermögenshaushalts 2023 wird beschlossen, den Maßnahmenkatalog 2023 wie vorgelegt zu verabschieden.

 

Die zurückgestellten Anträge zum Stellenplan 2023 werden zusammen mit den Empfehlungen des Orga-Gutachtens in einer Schwerpunktsitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Herbst 2023 beraten.

 

Zum Vermögenshaushalt 2024 und zu den dort festzulegenden Maßnahmen findet ebenfalls im Herbst 2023 eine Schwerpunktsitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. 

 

 

 

Abstimmungsvermerke:

 

Einstimmig beschlossen