Beschluss 1:

 

Der Jahresantrag für das Städtebauförderungsprogramm Bedarfsmitteilung „Sanierungsgebiet Altstadt, Stadtumbau West“ für das Jahr 2019 und die Fortschreibungsjahre 2020 - 2022 wird gestellt und die darin enthaltenen Maßnahmen in der erforderlichen Höhe verbindlich in den Vermögenshaushalt 2019 aufgenommen.

Gleichzeitig werden die angemeldeten Beträge für die Fortschreibungsjahre 2020 - 2022 in die mehrjährige Finanzplanung aufgenommen.

 

Ja 14   Nein 3             beschlossen

 

 

 

Beschluss 2:

 

Der Jahresantrag für das Städtebauförderungsprogramm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier 2018“ für das Jahr 2019 wird gestellt und die darin enthaltenen Maßnahmen in der erforderlichen Höhe verbindlich in den Vermögenshaushalt 2019 aufgenommen.

Gleichzeitig werden die angemeldeten Beträge für die Fortschreibungsjahre 2020 - 2022 in die mehrjährige Finanzplanung aufgenommen.

 

einstimmig beschlossen