Beschluss:

Satzung zur Änderung

der Grünanlagen- und Spielplatzsatzung der Stadt Obernburg a.Main vom 01.02.2011

 

Die Stadt Obernburg a.Main erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) folgende Änderungssatzung:

 

§ 1

Ergänzung des § 4 Benutzungszeiten

 

§ 4 wird um folgenden Absatz 3 ergänzt:

 

„(3) Änderungen der Benutzungszeiten gemäß Absatz 1 können nur mit Beschluss des Stadtrates vorgenommen werden.“

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt „Almosenturm“ der Stadt Obernburg a.Main in Kraft.

 

 

Stadt Obernburg a.Main

Obernburg, den

 

 

F i e g e r

1. Bürgermeister