Sitzung
StR/030/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Datum
21.02.2013
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anerkennung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2
Stadtwald Obernburg
 
Ö 2.1
Fällungs-, Kultur- und Wegebauplan für das Jahr 2013 - Beratung und Beschlussfassung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2.2
Forstverwaltung - Ersatzbeschaffung MB Trac für den Stadtwald Beschlussfassung zur Empfehlung des Hauptausschusses vom 04.02.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Straßenausbaubeitragssatzung
 
Ö 3.1
Vollzug der Gemeindeordnung - Behandlung der Anträge aus der Bürgerversammlung Eisenbach vom 04.12.2012, Antrag zu Straßenausbaubeiträgen -Beratung und Beschlussfassung-

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

 
Ö 3.2
Straßenausbaubeitragssatzung - Antrag von Frau Stadträtin Bast - Beratung und Beschlussfassung -
 
Ö 4
Antrag der SPD Fraktion zur Erstellung eines Straßensanierungs- sowie eines Brückensanierungskonzeptes -Beratung und Beschlussfassung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 5
Antrag der SPD Fraktion zur Prüfung regenerativer Energiegewinnung auf öffentlichen Gebäuden und stadteigenen Flächen -Beratung und Beschlussfassung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 6
Betriebe gewerblicher Art - Wasserwerk und Stadthalle Bekanntgabe der Jahresergebnisse 2010 und 2011 Beschlussfassung zur Empfehlung des Hauptausschusses vom 04.02.2013
 
Ö 6.1
Jahresergebnisse Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 6.2
Jahresergebnisse Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 6.3
Photovoltaikanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 7
Leader - Programm Main4Eck : Gelbe Welle, Kanuanlegestelle und Slipanlage Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 8
Kindergarten Altstadt - Generationsübergreifendes Begegnungszentrum / Sanierungsgebiet
 
Ö 8.1
Bekanntgabe des Gesprächsergebnisses mit der Regierung von Unterfranken vom 18.02.2013 Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.2
Antrag der Seniorenbeauftragten zur Einrichtung eines offenen Seniorentreffs -Beratung und Beschlussfassung-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 
Ö 9
Verkehrsregelung Raiffeisenstraße Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

 
Ö 10
Besetzung von Ausschüssen - SPD -Beratung und Beschlussfassung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Tempo 30 in der Lindenstraße
 
Ö 11.2
Verzögerung II. Asphaltierungsabschnitt Römerstraße