Sitzung 29.10.2020 Stadtrat

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Sitzung:StR/010/2020Gremium:Stadtrat
Datum:29.10.2020Zeit:19:00-22:15
Ort/Raum:in der Stadthalle in Obernburg
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.09.2020    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2  
2Bekanntgaben    
3EZV Energie- und Service GmbH & Co.KG Untermain Beteiligungsbericht 2019
Information
227/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Entlassung aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied
Antrag Ansgar Stich
Beratung und Beschlussfassung
248/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vereidigung von Herrn Roland Arnold zur Annahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat249/2020   
6Besetzung von Ausschüssen
Beratung und Beschlussfassung
250/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wahl des dritten Bürgermeisters/der dritten Bürgermeisterin251/2020   
8Bestätigung der drei vom Seniorenbeirat gewählten Seniorenbeauftragten
Beratung und Beschlussfassung
246/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Seniorenbeirat - Bestätigung der Geschäftsordnung
Beratung und Beschlussfassung
247/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Städtebauförderung - Zuwendungen für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", hier: Städtebaulicher Wettbewerb Museumskarree
Beratung und Beschlussfassung
245/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2  
11Städtebauförderung - Zuwendungen für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", hier: Kommunales Förderprogramm 2021 - 2022
Beratung und Beschlussfassung
196/2019/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Städtebauförderung - Fortschreibung der Förderprogramme 2021-2024, Bedarfsermittlung
Beratung und Beschlussfassung
563/2013/8   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten mit eingeschränktem Wirkungskreis (Eheschließungsstandesbeamter), gem. §2 Abs. 2 Satz 1 AVS PStG
Beratung und Beschlussfassung
223/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Antrag auf Änderung der Stellplatzsatzung für Obernburg und Eisenbach (StR W. Elbert + G. Kunisch)
Beratung und Beschlussfassung
174/2020/1   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3  
15Anfragen    
15.1Sanierung B426 - Parkverbot und Geschwindigkeit    
16Bürgerfragen    
16.1Sanierung B426 - zusätzliche Tempo-30-Schilder    
16.2Ersatz für "Hartplatz" Eisenbach