Stadtrat - 07.06.2018 - 19:00-21:18 Uhr


Sitzung
StR/012/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Datum
07.06.2018
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.05.2018

 
Ö 2

Bekanntgaben

 
Ö 2.1

Gehweg am Amtsgericht

 
Ö 2.2

Parkplatz "alte Tennisplätze"

 
Ö 2.3

(Teil-)Befreiungen vom Benutzerzwang nach Wasserabgabesatzung

 
Ö 2.4

Widersprüche/Bürgeranträge Wassergebühren

 
Ö 3

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 4

Kindergartenangelegenheiten - Gebührensatzung
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 
Ö 5

Kindergartenangelegenheiten - Benutzungssatzung
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

 
Ö 6

Zweckvereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für die Städte und Gemeinden des Landkreises Miltenberg
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Zusatz zum Obernburger Logo - Antrag von Stadtrat Schmock vom 15.05.2018
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

 
Ö 8

Anfragen

 
Ö 8.1

Verbesserung Trinkwasserqualität

 
Ö 8.2

Graffitis in den Unterführungen

 
Ö 9

Bürgerfragestunde