Sitzung
StR/014/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Datum
04.05.2023
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2023
 
Ö 2
Quartalsbericht I/23 des Fachbereichs 3 - Bauwesen und Stadtentwicklung zu laufenden Baumaßnahmen
Information
 
Ö 3
Bebauungsplan Photovoltaik-Freiflächenanlage Gemeinde Lützelbach, Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Teiländerung des Flächennutzungsplanes Photovoltaik-Freiflächenanlage Gemeinde Lützelbach, Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschluss der Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 
Ö 7
Erlass einer Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunft
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgaben und Sachstandmitteilungen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Bauzaun am ehemaligen Gasthaus "Zur Post"
 
Ö 9.2
Zugang Aussegnungshalle Friedhof Obernburg
 
Ö 10
Bürgerfragen