Stadtrat - 26.01.2023 - 19:00-22:30 Uhr


Sitzung
StR/001/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses in Obernburg
Datum
26.01.2023
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2022

 
Ö 2

Bekanntgaben und Sachstandmitteilungen

 
Ö 2.1

Fraktion "Freie Wähler"

 
Ö 2.2

Neue Verkehrsampelanlage auf der Mainbrücke nach Elsenfeld

 
Ö 2.3

Waldspielgruppe am Waldhaus Obernburg

 
Ö 2.4

Kanonenreplik im Vorraum des Sitzungssaals

 
Ö 2.5

Vergaben

 
Ö 2.6

Kochsmühle - Brandschutzkonzept

 
Ö 2.7

Liederabend des Sängerbund Eisenbach

 
Ö 3

Bauleitplanverfahren Mainanlagen

 
Ö 3.1

Aufstellung Bebauungsplan Mainanlagen; Beratung und Beschlussfassung zu den während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen, sowie
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 3.2

Berichtigung Flächennutzungsplan; Beratung und Beschlussfassung zu den während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen, sowie
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeits- undBehördenbeteiligung
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 3.3

Empfehlungen der Arbeitsgruppe Mainanlagen aus der Sitzung vom 11.01.2023
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 4

Stadt Breuberg - Abweichungsantrag der Stadt Breuberg auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplanes Südhessen/ Regionaler Flächennutzungsplan 2010 für die Ausweisung eines Gebietes für den großflächigen Einzelhandel „Am Breitenbacher Fahrweg“
Beteiligung der betroffenen Gebietskörperschaften und Fachbehörden gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 HLPG
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6

 
Ö 5

Antrag aus Bürgerversammlung: Errichtung einer Blitzersäule auf der B426
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Antrag aus Bürgerversammlung: Errichtung eines Grillplatzes
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Müllabholung im Landkreis

 
Ö 7.2

Parksituation Bachstraße

 
Ö 7.3

Neue Arbeitsgruppe einrichten

 
Ö 7.4

B-OBB - Vortrag Klimawandel

 
Ö 7.5

ICO-Süderweiterung

 
Ö 7.6

Slipanlage Mainanlagen

 
Ö 7.7

KVÜ Messung

 
Ö 7.8

Fahrradweg Weidig

 
Ö 8

Bürgerfragen

 
Ö 8.1

Standort für möglichen Grillplatz

 
Ö 8.2

Fußweg Eisenbach Mömlingen