Stadtrat - 29.07.2021 - 19:00-22:30 Uhr


Sitzung
StR/007/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
in der Stadthalle in Obernburg
Datum
29.07.2021
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2021

 
Ö 2

Bekanntgaben und Sachstandmitteilungen

 
Ö 2.1

Vergaben aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.06.2021

 
Ö 2.2

AG Mainanlagen

 
Ö 2.3

Kündigungsfristen AKDB für KiTa-Bedarfsmeldungen und Dienstplanmodul (Anfrage StR"in Bast in der HA-Sitzung am 20,07.2021)

 
Ö 2.4

Aktuelle Planungen zur Gebührenkalkulation bei nicht-leitungsgebundenen Einrichtungen (Anfrage von StR Hartmann in der HA-Sitzung am 20.07.2021)

 
Ö 2.5

Tag der Franken und unterfränkische Kulturtage (Schreiben des Bezirks Unterfranken vom 09.07.2021)

 
Ö 2.6

Dachsanierung Bauhof abgeschlossen

 
Ö 2.7

Einbau der neuen Toiletten für die Stadtbücherei ebenfalls abgeschlossen

 
Ö 3

Stadtwald - Jahresbetriebsplan 2021
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 4

Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 5

Evaluierung Corona-Pakete
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 6

Umsetzung des Friedhofrahmenplans - Quartiersentwicklung Obernburg
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 7

Vollzug des BauGB: ISEK Markt Elsenfeld - Vorbereitende Untersuchungen - Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger gem. § 139 BauGB
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 8

Antrag auf Asphaltierung des Mainradwegs und Beseitigung einer Gefahrensituation (W. Elbert, R. Arnold - Bündnis 90/ Die Grünen)
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 9

Sanierung der Wendelinushohlbrücke - Ergebnis der Sanierungsprüfung
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 10

Bundestagswahl 2021-Festlegung des Erfrischungsgeldes
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 11

Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg zum Bau des Finanzamtes Jahnstraße in Obernburg
Beratung und Beschlussfassung

 
Ö 12

Anfragen

 
Ö 12.1

Markierung Radweg zwischen altem und neuem Wasserhaus

 
Ö 12.2

Ampelregelungen an sanierter B426 im Kreuzungsbereich Brückenstraße/Lauterhofstraße

 
Ö 12.3

Paletten mit Steinen an Sport- und Kulturhalle

 
Ö 12.4

Fahrbahnschwelle in Wiesentalstraße

 
Ö 12.5

Ergänzung Schilder an Spielplätzen

 
Ö 12.6

Blitzersäule Eisenbach

 
Ö 12.7

Fahrradverkehr gegen Einbahnstraße

 
Ö 12.8

Mainanlagen: Schiffsanlegestelle und Beschilderung Toilettenanlage

 
Ö 13

Bürgerfragen

 
Ö 13.1

Sanierung Brücke Wendelinushohl